Energie und Rohstoffe

Energieforschung ist grundlegend für eine wettbewerbsorientierte Tech­no­logie- und Standortpolitik. Insbesondere in den Langfrist- und Risikoas­pekten bedarf die Energieforschung der unterstützenden Begleitung durch den Staat. Es wäre eine gefährliche Wettbewerbsverzerrung zulasten deutscher Unternehmen und Forschungseinrichtungen, wenn diese Unter­stützung deutlich hinter dem zurückbliebe, was in konkurrierenden Wirt­schaftsräumen staatlicherseits aufgewandt wird. Dabei sind die knappen Mittel für die Forschungsförderung optimal einzusetzen.

In diesem Zusammenhang hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) den BDI-Unterausschuss Energieforschung und Energietechnologien gebeten, besonders förderungs­wür­dige Forschungs-Themen zur Erreichung des Ziels einer klimafreund­lichen, sicheren und wirtschaftlichen Energieversorgung zu benennen. Hintergrund bilden die derzeit laufenden Arbeiten des BMWi am neuen Energieforschungspro­gramm der Bundesregierung. Die Zahl der vorge­schlagenen Technologien sollte überschaubar sein, und es sollten Prioritäten gesetzt werden, welche Themen vor anderen zur Stärkung der Position der deutschen Industrie vorangebracht werden sollen.
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In einem Schreiben vom 18. August 2010 an das Bundesfinanzministerium zum "Referentenentwurf Haushaltsbegleitgesetz 2011" hat der BDI ausführlich dargelegt, aus welchen Gründen er die geplanten Energiesteuererhöhungen ablehnt.
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Für das Industrieland Deutschland ist eine sichere, bezahlbare und klimagerechte Energieversorgung unverzichtbar. Das Energiekonzept muss diese Ziele in Einklang bringen und der Wirtschaft langfristig Orientierung bieten. Die Forderungen des BDI an das Energiekonzept der Bundesregierung finden Sie in dem dazuzgehörigen Positionspapier und in dem Eckpunktepapier.
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Die Bundesregierung unternimmt einen neuen Anlauf, um die Speicherung von CO2 gesetzlich zu regeln. BMWi und BMU haben am 14. Juli 2010 in Berlin einen gemeinsamen Gesetzentwurf vorgelegt. Danach haben sich die Ministerien bei der Umsetzung der EU-CCS-Richtlinie zunächst auf Erprobungs- und Demonstrationsprojekte beschränkt. Diese sollen bis 2015 bei den Behörden angemeldet werden und 2017 will die Bundesregierung die Erfahrungen auswerten, bevor sie über die abschließende rechtliche Regelung für eine Dauernutzung entscheidet.
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Die Rohstoffversorgung der Unternehmen ist – wie die Energieversorgung auch – eine grundlegende Voraussetzung für industrielle Wertschöpfung und damit für Wachstum und Beschäftigung in Deutschland und Europa. Bei der Versorgung mit Rohstoffen sehen sich die Unternehmen gegenwärtig in beträchtlichem Maße mit politischen Beschränkungen konfrontiert.

Die Bundesregierung und die Europäische Kommission sind gefordert, den politischen Beschränkungen der Rohstoffsicherheit entgegenzuwirken und die Rahmenbedingungen in Deutschland und Europa so zu gestalten, dass die Unternehmen ihren Rohstoffbezug sicherstellen können. Das BDI-Positionspapier nennt die Maßnahmen, die unbedingt in Angriff zu nehmen sind (Zu dem Papier gelangen Sie unter dem Link "mehr"):
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Für die langfristige Sicherung der Energieversorgung zu wettbewerbsfähigen Bedingungen bei gleichzeitigem Schutz des Klimas ist die Forcierung der energietechnischen Entwicklung von überragender Bedeutung.

Ausgehend von diesen Überlegungen hat der BDI in seinem neuen Positionspapier „Schwerpunkte der Energieforschung“ vom Februar 2010 eine Bestandsaufnahme der wichtigsten Aufgaben der Ener­gieforschung vorgenommen. Dies geschieht auch in der Absicht, die Bundesregierung bei ihren Vorbereitungen zur Entwicklung ihres neuen, dem 6. Energieforschungs-
programm, zu unterstützen.

Das BDI-Positionspapier begreift Energieforschung als grundlegend für eine wettbewerbsorientierte Tech­no­logie- und Standortpolitik. Sie sollte aus öffentlichen und privaten Mitteln gemeinsam realisiert werden, einen sich gegenseitig gut ergänzenden Energiemix sowie die Steigerung der Energieeffizienz in allen Anwendungsfeldern zum Ziel haben und auch mit internationalen Aktivitäten abgestimmt werden. Insbe­son­dere in den Langfrist- und Risikoaspekten von Forschung und Entwicklung bedarf sie der unter­stützenden Begleitung durch den Staat. Es wäre eine gefähr­liche Wett­bewerbsverzerrung zulasten deutscher Unternehmen und Forschungs-
einrich­tungen, wenn diese Unterstützung deutlich hinter dem zurückbliebe, was in konkurrierenden Wirtschaftsräumen staatlicherseits auf­gewandt wird.
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