Informationsgesellschaft und Telekommunikation

Entwicklung des Telekommunikationssektor ist abhängig von dem regulativen Rahmen. Um die massiven, privaten Investitionen in hochmoderne Breitbandtechnologien zu ermöglichen, ist auf nationaler und europäischer Ebene eine wachstums- und investitionsorientierte Regulierungspolitik erforderlich. Davon profitieren Wettbewerb und Verbraucher gleichermaßen.

Die flächendeckende Versorgung mit hochmodernem Breitbandinternet ist ein Kernanliegen der deutschen Industrie. Die Nutzung von frei werdenden Frequenzen für Breitband („Digitale Dividende“) und Synergien beim Ausbau von Breitbandinfrastruktur sind dabei von zentraler Bedeutung. Staatliche Förderprogramme sollen nur greifen, wenn und soweit eine wirtschaftliche Versorgung ausgeschlossen ist.

Vernetzte IKT-Anwendungen ermöglichen eine intelligente und effiziente Nutzung von Informationen und Wissen. Sie schaffen Zukunftsmärkte in vielen Industriebereichen und bieten Lösungen für gesellschaftspolitische Herausforderungen zum Beispiel im Bereich der Energie und Umwelt, Mobilität und Gesundheit.

Digitalisierung und Konvergenz der Medien (Rundfunk, Inhalte, Telekommunikation) erfordern eine Anpassung der Medienordnung. Innovative Dienste und IKT müssen mit den Interessen des Daten- und Urheberschutzes in Einklang gebracht werden.

IKT ermöglichen einen sicheren Austauch von Informationen. Das Vertrauen in die Sicherheit muss gewährleistet sein, damit sich Innovation und Wachstum entfalten können. In der öffentlichen Sicherheit muss der zunehmenden Bedeutung von IKT, zum Beispiel zur Verteidigung gegen »Cyber-Angriffe«, durch Staat und Wirtschaft im Sinne einer Public Private Partnership Rechnung getragen werden.