Infrastruktur und Logistik

Nachhaltige Mobilität und moderne Verkehrsinfrastrukturen sind Grundvoraussetzung für Wohlstand, Wachstum und Lebensqualität in Deutschland. Eine zukunftsweisende Verkehrspolitik muss deshalb auf bedarfsgerechte Investitionen in Infrastrukturen, mehr Effizienz bei Planung, Bau und Betrieb, die optimale Vernetzung der Verkehrsträger, leistungsfähige Häfen, starken Luft- und Seeverkehr, den Einsatz intelligenter Verkehrssysteme und die Entwicklung innovativer Antriebstechnologien setzen.

Der BDI stellt zwölf Empfehlungen für die Verkehrspolitik in der 17. Legislaturperiode des Deutschen Bundestages vor.
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Es kommt darauf an, erfolgreiche Instrumente zu nutzen und weiterzuentwickeln (z. B. Spreizung der Lkw-Maut, lärm- und emissionsabhängige Gebühren im Luftverkehr) statt Verkehr zu verteuern ohne erkennbaren Mehrwert für den Umweltschutz (z. B. Internalisierung externer Kosten).

Verkehrsprojekte müssen nach Nutzen-Kosten-Kriterien priorisiert und umgesetzt werden. Besonderer Fokus muss dabei auf den Hafenhinterlandanbindungen, den Magistralen und Hauptverkehrsknoten für Schiene und Straße liegen. Öffentliche Investitionen müssen erhöht werden. Mit einer begrenzten Kreditermächtigung für die VIFG können wichtige Impulse für zusätzliche private Investitionen gesetzt werden.

Für ein nachhaltige Mobilität und ein effizientes Logistiksystem müssen die Verkehrsträger besser als bislang miteinander vernetzt werden. Die Schnittstellen zwischen den Verkehrsträgern müssen optimal gestaltet, die Stärken aller Verkehrsträger genutzt werden. Innovative Lösungen und neue Technologien müssen für alle Verkehrsträger eingesetzt werden.

Mit modernen Telematik- und Verkehrsmanagementsystemen können die Leistungsfähigkeit der Logistiksysteme gesteigert und knappe Infrastrukturkapazitäten effizienter genutzt werden. Die rechtlichen Voraussetzungen müssen rasch geschaffen werden.

Entscheidend ist ein nachfragegerechter und rascher Flughafenausbau, die Reform des Luftraummanagements (Single European Sky) zügig zu verwirklichen und die Neuregelung der Deutschen Flugsicherung.

Der BDI misst einem wettbewerbsgeprägten, europäischen Verkehrsbinnenmarkt und der Vernetzung der Verkehrsträger auch über die nationalen Grenzen hinweg oberste Priorität bei. Für einen zentralen Verkehrsknotenpunkt wie Deutschland spielen ein gut ausgebautes Straßen- und Schienennetz, eine intelligente Steuerung des Verkehrs sowie eine optimale Vernetzung aller Verkehrsträger eine entscheidende Rolle. Deshalb unterstützt die deutsche Industrie auch wesentliche Grundansätze der EU-Kommission im Weißbuch Verkehr 2011 »Fahrplan zu einem einheitlichen europäischen Verkehrsraum«. Mit ihren indikativen Zielen für Vekehrsverlagerung und Vermeidung von Schadstoffemissionen läuft die EU-Kommission aber Gefahr, den Grundsatz der Technologieneutralität und Ko-Modalität zu verlassen.

BDI-Stellungnahme zum Weißbuch Verkehr 2011
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