Steuerliche Forschungsförderung

Staatlicher Finanzierungsbeitrag zur FuE in der Wirtschaft ausgewählter OECD-Länder

Die Wirtschaft hat die tiefste Krise nach dem zweiten Weltkrieg zu bewältigen. Ein rasches Durchstarten kann nur mit Innovationen gelingen.

Deswegen braucht die Industrie neben den etablierten Förderinstrumenten die steuerliche Forschungsförderung. Durch die steuerliche Forschungsförderung kommt Deutschland auf einen höheren Wachstumspfad (siehe die unten angegebene quantitative "Abschätzung der Wachstumswirkungen der steuerlichen Forschungsförderng"). Alle größeren und die meisten kleineren OECD-Länder verfügen über dieses Instrument, nicht aber Deutschland.

Während die unternehmerischen FuE-Ausgaben zu 5,9 Prozent vom Staat finanziert werden, sind es in wichtigen Konkurrenznationen um 15 Prozent. Diese Förderlücke muss rasch geschlossen werden. Die Einführung der steuerlichen Forschungsförderung ist deswegen aus standort- und innovationsökonomischen Gründen dringend geboten und wird unisono von EU-Kommission, Wissenschaft und Wirtschaft befürwortet. Zu dem gleichen Ergebnis kommt die Arbeitsgruppe der Forschungsunion zur Einführung einer steuerlichen Forschungsförderung.

Um Wirksamkeit zu entfalten, muss eine steuerliche FuE-Förderung vermehrte FuE-Aktivitäten der Unternehmen zur Folge haben. Dazu muss sie eine spürbare Minderung der FuE-Kosten bewirken, damit dieses Geld in FuE reinvestiert werden kann. Der BDI schlägt eine Steuergutschrift (tax credit) in Höhe von 10 Prozent der (gesamten) FuE-Aufwendungen vor. Dabei muss der Kreis der für eine steuerliche FuE-Förderung in Betracht kommenden Unternehmen möglichst groß gezogen werden und alle in Deutschland forschenden Unternehmen umfassen.

Nur so können die Forschungsaktivitäten des Wirtschaftssektors substanziell gesteigert und Abwanderungstendenzen gestoppt werden. Es ist daher erforderlich, eine steuerliche FuE-Förderung unabhängig davon zu gewähren, ob die FuE-Tätigkeit von mittelständischen oder von Großunternehmen durchgeführt wird. Der tax credit sollte außerdem für alle Unternehmen, die keine Steuerschuld haben, auszahlungsfähig sein. Gerade für Start-up-Unternehmen wäre diese Regelung ein wichtiges Instrument, um die Liquidität und Investitionsbereitschaft in FuE zu unterstützen.